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am 19. Juni

Erfolgreiche Initiativen zu AUVA, Polizei und Regenbogenparade

Richard Heuberger, Iris Hajicsek, Sepp Neustifter - Erfolgreiche Initiativen der Grünen in der Bezirksvertretung Hernals


Resolutionen in Hernals beschlossen:


​​„Die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt – AUVA soll auch weiterhin für alle Hernalserinnen und Hernalser erhalten bleiben - diese Forderung der Grünen wurde im 17. Bezirk beschlossen“, freut sich Sepp Neustifter, Klubvorsitzende der Grünen Hernals.

„Eine einseitige Überwälzung der Kosten der Unfallversicherung auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist nicht zu akzeptieren. Eine solidarische Finanzierung der AUVA durch ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen muss gewährleistet bleiben. Ebenso die Selbstverwaltung durch die Sozialpartner.


"Auch bei der berittenen Polizei haben die Grünen eine  klare Position gegen die Pläne der  Bundesregierung“, so Neustifter zur Juni-Sitzung derBezirksvertretung Hernals.


Gegen eine berittene Polizei in Wien Hernals sprechen Gründe  des Tierschutzes, der öffentlichen Sicherheit und die 3-D-Philosophie der Wiener Polizei (Dialog – Deeskalation – Durchsetzen, als Ansatz zur Abwicklung von Demonstrationen).

Die politische Sensibilität, die Sauberkeit in der Stadt sowie der effektive und kostenbewusste Einsatz öffentlicher Gelder sprechen gegen eine berittenen Polizei im Bezirk.

Für die Polizei fordern wir für eine Verbesserung der notwendigen Infrastruktur. Weiters die Sanierungen von Polizeiinspektionen, die Anschaffung von adäquaten Computern und Software. Der Kauf von Fahrrädern für die Polizei im Bezirk muss Priorität bekommen - so wie schon einmal vor 20 Jahren!


Wenige Tage vor der Regenbogenparade sprach sich die Bezirksvertretung auch für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft in jeder Hinsicht aus. Denn immer noch fehlt ein bundesweites Antidiskriminierungsgesetz abseits des Arbeitsplatzes!


„Im Bezirk gibt es starke Stimmen gegen die Pläne der Bundesregierung und gemeinsam haben wir Position bezogen. Ein lautes NEIN zur Zerschlagung von bewährten Einrichtungen wie der AUVA, zur Geldverschwendung durch die berittene Polizei und zur struktureller gesellschaftlicher Aggression gegenüber Minderheiten!


Gemeinsam sprechen wir uns in Hernals für Selbstverwaltung, für sinnvolle Investitionen bei der Polizei und für Offenheit und Vielfalt im Bezirk aus“, zeigt sich Sepp Neustifter von den Grünen solidarisch.


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